Häufige Fragen

Wir haben häufige Fragen zum Jugend-Check gesammelt. Vielleicht ist deine Frage ja schon dabei? Wenn nicht, melde dich gerne bei uns.

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Ein Gesetzentwurf ist ein Text, der einmal zum Gesetz werden kann. Er wird benutzt, um über das geplante Gesetz zu diskutieren. Müssen noch Änderungen gemacht werden? Oder sind schon alle mit dem Entwurf einverstanden? Den Entwurf bekommen Politikerinnen und Politiker, aber auch andere Gruppen, die sich mit dem Thema gut auskennen. Das können zum Beispiel Verbände, Fachorganisationen oder Expertinnen und Experten sein.

Das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) prüft Gesetzentwürfe der Bundesregierung. Diese werden durch die Bundesministerien erarbeitet. Nach der Prüfung veröffentlicht das KomJC den Jugend-Check. Wenn der Gesetzentwurf dann im Kabinett und im Parlament diskutiert wird, können auch die Ergebnisse des Jugend-Checks einbezogen werden.

Es kommt auch vor, dass ein schon bestehendes Gesetz geändert werden soll. Auch in diesen Fällen wird ein Jugend-Check durchgeführt. Allerdings prüfen wir dann nur, welche Auswirkungen die Änderungen haben – und nicht das komplette Gesetz, das es schon gibt.

Der Jugend-Check konzentriert sich auf die geplanten Gesetzentwürfe der Bundesregierung. Das bedeutet, zu Entwürfen die aus dem Parlament oder dem Bundesrat kommen, gibt es keine Prüfung von uns. Der Jugend-Check arbeitet außerdem nur auf der Bundesebene. Das bedeutet, wenn ein Bundesland ein neues Gesetz erarbeitet, dann kann das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) keinen Jugend-Check durchführen. Das gleiche gilt für Regelungen in Kommunen.

Es gibt verschiedene Wege, wie ein neues Gesetz entsteht. Das Kompetenzzentrum Jugend-Check hat den Auftrag, Gesetze zu prüfen, die von der Bundesregierung erarbeitet werden. Meist gibt es eine Idee, was ein neues Gesetz bewirken soll oder warum ein altes Gesetz angepasst werden muss. Wie dieses Ziel erreicht werden kann, steht am Anfang aber noch nicht fest. Wie das genau geregelt werden kann, wird in einem Text formuliert: dem Gesetzentwurf. Einen Gesetzentwurf dürfen die Abgeordneten des Bundestages erarbeiten, der Bundesrat oder die Bundesregierung. Die meisten Gesetzentwürfe entstehen in den Ministerien der Bundesregierung, zum Beispiel im Bundeswirtschaftsministerium, im Bundesgesundheitsministerium oder im Bundesjugendministerium.

Manchmal werden die Gesetzentwürfe noch einmal verändert. Das passiert vor allem, wenn darüber zum Beispiel im Kabinett, zwischen den unterschiedlichen Bundesministerien oder im Parlament viel diskutiert wird. Wenn es große Änderungen gibt, aktualisiert das KomJC den Jugend-Check und veröffentlicht auch diese Version. Dann erkennst du am Titel, dass es sich um eine aktualisierte Version handelt.

Die Prüfung läuft beim Jugend-Check in zwei Schritten ab: Zuerst kommt eine Vorprüfung. Dabei finden wir heraus, ob das neue Gesetz überhaupt Auswirkungen auf junge Menschen hätte. Manchmal lautet die Antwort darauf „Nein“. Dann führen wir keine Hauptprüfung durch und schreiben auch keinen Jugend-Check.

Diese Fragen haben wir ausführlich auf dieser Seite beantwortet: Was sind die Ergebnisse des Jugend-Checks?

Der Jugend-Check ist kein Beteiligungsinstrument. Er soll der Politik dabei helfen, die Auswirkungen von Gesetzen auf junge Menschen zu berücksichtigen, bevor über die Umsetzung entschieden wird. Jugendpolitische Beteiligung finden wir aber sehr wichtig. Der Jugend-Check ist eine Ergänzung dazu.

Uns ist es daher auch wichtig, dass junge Menschen daran mitwirken, den Jugend-Check weiterzuentwickeln. Dazu gibt es regelmäßig Veranstaltungen, bei denen wir um die Mithilfe von jungen Menschen bitten. Wenn du daran Interesse hast, schau auf unserer Mitmachen-Seite vorbei.

Kindheit und Jugend sind beides wichtige Abschnitte im Leben eines Menschen. Aber sie unterscheiden sich: Auch wenn zum Beispiel das Thema „Lernen“ für Kinder wie für Jugendliche wichtig ist, kann es sich trotzdem ganz anders auswirken. Im Kindergarten sind damit andere Herausforderungen verbunden als etwa im Ausbildungsbetrieb. Andere Themen, die für Jugendliche wichtig sind, können auf Kinder gar keine Auswirkungen haben – und umgekehrt. In der Jugend geht es vor allem darum, selbstständig zu werden, Erfahrungen zu sammeln und eine eigene Meinung zu entwickeln. Mit dieser Brille schreiben wir die Auswirkungen von geplanten Gesetzen auf junge Menschen zwischen 12- und 27 Jahren in einem eigenen Jugend-Check auf.