Soldatenentschädigungsgesetz

Entwurf eines Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (Stand: 06.01.2021)

Was regelt das geplante Gesetz?

Mit dem Gesetz soll die Versorgung von Menschen, die eine Wehrdienstbeschädigung Personen, die während ihrer Zeit beim Wehrdienst bei der Bundeswehr Schäden an ihrer Gesundheit (zum Beispiel eine Verletzung) bekommen haben. Das können aktive oder frühere Soldatinnen und Soldaten sein oder manchmal auch Zivilpersonen. erlitten haben oder von Angehörigen und Hinterbliebenen Wenn die Personen zum Beispiel im Einsatz gestorben sind, nennt man etwa ihre Ehepartnerinnen und Ehepartner oder ihre Kinder Hinterbliebene. dieser Personen angepasst werden.

Wenn zum Beispiel bei einer Soldatin oder einem Soldaten ein Schaden an der Gesundheit (zum Beispiel durch eine Verletzung) anerkannt wird, sollen sie Entschädigungsleistungen erhalten. Das bedeutet, dass sie zum Beispiel Geld erhalten, weil sie nicht mehr oder nicht mehr so viel arbeiten können. Diese Leistungen sollen steigen. Dabei soll es nicht wichtig sein, wie viel Einkommen (zum Beispiel Gehalt) eine Soldatin oder ein Soldat hat. Die Leistung soll auch für Hinterbliebene (Witwen oder Witwer und Waisen) steigen.

Außerdem soll das Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Wenn eine Person wegen ihrer gesundheitlichen Probleme oder einer Behinderung nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten kann, aber wieder ins Arbeitsleben zurück möchte, kann sie Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten. Das ist zum Beispiel Geld für den Kauf eines Autos oder für eine behindertengerechte Ausstattung des Autos. Das kann eine Person bekommen, wenn die Person wegen ihrer Behinderung dauerhaft ein Auto braucht, um den Arbeitsplatz oder den Ausbildungsort zu erreichen.  erhöht werden. Witwen und Witwer sollen auch einmalig Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten können.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Betroffen sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre, die beim Wehrdienst eine gesundheitliche Schädigung (z.B. eine Verletzung) erlitten haben. Das können zum Beispiel Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sein.

Betroffen sind zum Beispiel auch junge Angehörige oder Partnerinnen und Partner von Personen, die beim Wehrdienst eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz für junge Menschen?

Durch die Neuregelungen können Betroffene zum Beispiel jeden Monat mehr Geld bekommen. Das kann ihnen helfen, die gesundheitlichen Folgen ihrer Erkrankung oder Verletzung zu verringern. Sie können davon zum Beispiel medizinische Hilfsmittel kaufen.

Wenn Witwen und Witwer oder Waisen mehr Geld im Monat bekommen, kann ihnen das helfen ihren Lebensunterhalt (zum Beispiel Miete) zu sichern. Gerade jungen Betroffenen, die oft erst wenig Geld gespart haben und vielleicht noch in einer Ausbildung sind, kann mehr Geld im Monat helfen.

Die teilweise Erhöhung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben kann jungen betroffenen Menschen helfen, sich eine langfristige berufliche Perspektive aufzubauen. Wenn junge Witwen und Witwer einmalig Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten, kann ihnen das helfen wieder am Arbeitsleben teilzunehmen und selbst Geld für ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Interesse geweckt?

Hier kannst du den Jugend-Check im Detail nachlesen, so wie er an das entsprechende Ministerium ging.

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