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Sofortzuschlag

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Sofortzuschlages für Kinder und einer Einmalzahlung an erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz) (Stand: 16.03.2022)

Was ist das Ziel des Gesetzes?

Mit dem Gesetz sollen bestimmte Kinder und Jugendliche durch einen monatlichen Geldbetrag zusätzlich unterstützt werden. Das sind zum Beispiel Kinder und Jugendliche, deren Familien nicht viel Geld haben und Sozialleistungen Sozialleistungen erhält man vom Staat, wenn man zum Beispiel nicht genug Geld zum Leben hat. Sozialleistungen sind häufig Geldbeträge. Eine Sozialleistung kann aber auch eine Unterstützung durch Sachen oder Hilfe durch eine Person sein. Hartz IV ist auch eine Sozialleistung. beziehen. Sie sollen 20 Euro mehr im Monat erhalten. Der Geldbetrag soll es für sie leichter machen, am gesellschaftlichen Leben oder an Bildung teilzuhaben.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Betroffene sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre junge Menschen zwischen 12 und 25 Jahren, die bestimmte Sozialleistungen erhalten. Das sind zum Beispiel junge Menschen, deren Eltern nicht genügend Geld für die gesamte Familie haben.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz für junge Menschen?

Durch das Gesetz sollen betroffene junge Menschen ab Juli 2022 jeden Monat 20 Euro als sogenannten Sofortzuschlag vom Staat erhalten Der Sofortzuschlag wird zusätzlich zu dem Geld bezahlt, das junge Menschen bereits vom Staat erhalten. Junge Menschen erhalten zum Beispiel weiterhin einen monatlichen Regelsatz Wenn junge Menschen ab 15 Jahren oder Erwachsene über längere Zeit arbeitslos sind, können sie in Deutschland Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (zum Beispiel Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt) erhalten. Wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen, bekommen sie pro Monat einen bestimmten Geldbetrag, den sogenannten Regelsatz. Auch Kinder und Jugendliche erhalten Regelsätze, wenn sie etwa mit ihren Eltern zusammenleben. Die Regelsätze für Kinder- und Jugendliche sind niedriger als für Erwachsene. nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) und nun zusätzlich 20 Euro pro Monat. Durch das Gesetz haben junge Menschen mehr Geld im Monat zur Verfügung. Das Gesetz will, dass junge Menschen das Geld für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben oder Teilhabe an Bildung ausgeben können. Sie könnten dann zum Beispiel ins Kino gehen, für ein Sportgerät oder Instrument sparen oder das Geld für einen Sprachkurs ausgeben. Es ist aber nicht sicher, ob junge Menschen den Sofortzuschlag wirklich für Teilhabe ausgeben können. In Deutschland sind die Preise für Lebensmittel, Wohnen oder Energie stark gestiegen. Vielleicht wird der Sofortzuschlag deshalb eher verwendet, um zum Beispiel Kleidung oder Lebensmittel zu bezahlen, weil vieles teurer geworden ist.

Interesse geweckt?

Hier kannst du den Jugend-Check im Detail nachlesen, so wie er an das entsprechende Ministerium ging.

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