Rückführungsverbesserungsgesetz

Mit dem Gesetz sollen die Regelungen und Voraussetzungen für AbschiebungenDie Abschiebung oder Rückführung ist die Durchsetzung der Ausreisepflicht eines Ausländers oder einer Ausländerin auf Zwang. Die Personen werden gegen ihren Willen zurück in ihre Herkunftsländer gebracht. Um eine Abschiebung sicherzustellen, können die Betroffenen in Haft genommen werden (Abschiebungshaft). geändert werden. Das Aufenthaltsrecht- und Asylrecht soll aktualisiert werden, damit die Ausländerbehörden entlastet werden. Einen Teil der Änderungen muss Deutschland machen, weil das EU-Recht und der Europäische Gerichtshof das vorgeben.

Betroffen sind unbegleitete Minderjährige, die einen AsylantragEin Asylantrag muss in dem Land gestellt werden, in dem eine Person Asyl erhalten möchte. Sobald der Asylantrag gestellt wurde, beginnt das Asylverfahren. stellen. Es sind auch junge Minderjährige zwischen 12 und 18 Jahren aus Familien betroffen, die nicht in Deutschland bleiben können und nur geduldetWenn eine Person geduldet wird, heißt das, dass sie zwar eigentlich Deutschland verlassen muss, aber das aufgeschoben wird. Das passiert, wenn die Person zum Beispiel wegen einer Krankheit oder Passlosigkeit nicht ausreisen kann. sind.

In Zukunft soll eine Abschiebung von geduldeten Familien nur noch angekündigt werden, wenn Kinder unter 12 Jahren Teil der Familie sind. Für Familien mit Kindern über 12 Jahren soll die Abschiebung nicht mehr 4 Wochen vorher angekündigt werden. Das kann für Minderjährige über 12 Jahren bedeuten, dass sie sich nicht mehr von ihren Freundinnen und Freunden verabschieden können. Eine Abschiebung kann für die Betroffenen psychisch belastend sein. Wenn die Abschiebung in Zukunft nicht mehr angekündigt wird, kann es noch belastender sein. Denn es nicht klar, wann genau die Abschiebung passiert.

Wenn über eine Abschiebung entschieden wird, muss in Zukunft das Kindeswohl und die familiäre Bindung geprüft werden. Dies bedeutet, dass eine Abschiebung erfolgen darf, wenn das Kindeswohl und die familiären Bindungen nicht dagegensprechen. Durch die Prüfung kann vielleicht verhindert werden, dass sie abgeschoben werden. Minderjährige könnten so besser geschützt werden.

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