Kinderrechte im Grundgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte (Stand: 20.01.2021)

Was regelt das geplante Gesetz?

Im Grundgesetz stehen die Grundrechte, die Menschen in Deutschland haben. Kinder und Jugendliche haben bereits heute die gleichen Grundrechte wie Erwachsene. Mit dem Gesetz sollen die Rechte von Kindern und Jugendlichen besser sichtbar werden. Dazu soll ein Text im Grundgesetz eingefügt werden, in dem diese Kinderrechte stehen sollen.

In dem Text soll stehen, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen geachtet und geschützt werden müssen. Sie sollen sich zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit entwickeln können. Auch das Wohl des Kindes soll angemessen berücksichtigt werden. Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf rechtliches Gehör. Wenn sie das wollen, dann müssen sie zum Beispiel bei Gericht angehört werden. Im Grundgesetz soll nun stehen, dass dieses Recht für Kinder eingehalten werden muss.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Betroffen sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre alle jungen Menschen unter 18 Jahren in Deutschland.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz für junge Menschen?

Auch wenn für Kinder und Jugendliche schon heute die Grundrechte aus dem Grundgesetz gelten, kann die Gesetzesänderung zu einer besseren Sichtbarkeit ihrer Rechte führen. Wenn diese Grundrechte jetzt betont werden, könnten sie stärker wahrgenommen werden. Durch die Änderung könnte allen Menschen bewusst werden, dass Kinder und Jugendliche auch selbst diese Rechte haben.

Wenn der Staat Entscheidungen trifft, könnten die Kinderrechte nun stärker mitgedacht werden und bei Entscheidungen angemessen berücksichtigt werden. Denn wenn das Wohl des Kindes und das rechtliche Gehör betont werden sollen, kann auch dem Staat deutlich gemacht werden, dass er diese Rechte beachten muss. Das gilt auch dann, wenn diese Rechte nicht direkt durch Kinder oder Jugendliche oder ihre Erziehungsberechtigten eingefordert werden.

Die Gesetzesänderung orientiert sich an Grundrechten von Kindern und Jugendlichen, die in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen stehen. Mit der Kinderrechtskonvention haben sich sehr viele Staaten auf Rechte von Kindern und Jugendlichen geeinigt. Sie müssen in allen beteiligten Staaten beachtet werden. Die Formulierungen in dieser Gesetzesänderung sind aber anders als in der Kinderrechtskonvention. Die Kinderrechtskonvention betrifft viel mehr Bereiche als die Gesetzesänderung.

Interesse geweckt?

Hier kannst du den Jugend-Check im Detail nachlesen, so wie er an das entsprechende Ministerium ging.

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