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Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts (Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz – ChAR-Gesetz) (Stand: 07.06.2022)

Was ist das Ziel des Gesetzes?

In Zukunft sollen geduldete Wenn eine Person geduldet wird, heißt das, dass sie zwar eigentlich Deutschland verlassen muss, aber das aufgeschoben wird. Das passiert, wenn die Person z.B. wegen einer Krankheit oder Passlosigkeit nicht ausreisen kann. Ausländerinnen und Ausländer unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis Eine Aufenthaltserlaubnis ist das Recht, sich in Deutschland für eine bestimmte Zeit aufzuhalten. Normalerweise muss dafür die Identität nachgewiesen werden und dass die Person genug Geld zum Leben verdient.
Zum Beispiel können anerkannte Asylberechtigte und Geflüchtete eine Aufenthaltserlaubnis bekommen.
für ein Jahr bekommen.

Diese Erlaubnis wird „Chancen-Aufenthaltsrecht“ genannt.

Die betroffenen Personen sollen die Möglichkeit bekommen, die fehlenden Voraussetzungen für einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland nachzuholen. Das kann zum Beispiel das Lernen der deutschen Sprache sein.

Geduldete Ausländerinnen und Ausländer sollen so langfristig die Möglichkeit haben, in Deutschland bleiben zu dürfen.

Außerdem soll es für geduldete Jugendliche leichter werden in Deutschland zu bleiben, wenn sie gut integriert sind. Junge Menschen sollen so ihr Leben besser planen können.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Von dem Gesetz sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre betroffen, die sich am 1. Januar 2022 seit mindestens fünf Jahren in Deutschland aufgehalten haben. In dieser Zeit müssen sie ohne Unterbrechung gestattet Eine Person, die in Deutschland Asyl beantragt hat, darf solange in Deutschland bleiben wie es dauert bis über den Antrag entschieden wurde. Asyl bedeutet hier, dass die verfolgte Person im Land aufgenommen wird und Schutz erhält, z.B. vor Krieg., geduldet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen Bei einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen muss die Ausländerin bzw. der Ausländer vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als politisch Verfolgte bzw. Verfolgter oder als Flüchtling anerkannt worden sein.
Eine solche Aufenthaltserlaubnis wird auch dann erteilt, wenn die Person Opfer von Menschenhandel oder illegaler Beschäftigung ist.
in Deutschland gewesen sein. Wenn Eltern ein Chancen-Aufenthaltsrecht bekommen, dann sind auch ihre minderjährigen Eine Person ist minderjährig, wenn sie unter 18 Jahre alt ist., ledigen Kinder betroffen. Dafür müssen sie zusammen wohnen.

Durch weitere Gesetzesänderungen sind u.a. junge Ausländerinnen oder Ausländer bis 27 Jahre betroffen: Sie müssen sich seit drei Jahren ohne Unterbrechung geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufgehalten haben. In dieser Zeit müssen sie in der Regel erfolgreich eine Schule besucht oder einen Schul- oder Berufsabschluss gemacht haben.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz für junge Menschen?

Ausländerinnen und Ausländer können unter bestimmten Voraussetzungen eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr bekommen. Dafür müssen sie am 1. Januar 2022 seit mindestens fünf Jahren ohne Unterbrechung entweder gestattet, geduldet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen in Deutschland leben.

Betroffene junge Menschen, die bereits volljährig Eine Person ist volljährig, wenn sie 18 Jahre oder älter ist. sind und bei denen diese fünf Jahre erst später vorbei sind, haben normalerweise nicht die Möglichkeit des Chancen-Aufenthalts.

Mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht können die betroffenen Personen die notwendigen Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht nachholen. Sie können in dieser Zeit zum Beispiel einen Job finden und Deutsch lernen. Wenn sie das nicht tun, werden sie nach einem Jahr wieder geduldet. Das Chancen-Aufenthaltsrecht kann junge Menschen zum Beispiel motivieren, schneller Deutsch zu lernen.

Wenn Eltern ein Chancen-Aufenthaltsrecht bekommen, dann können sie einfacher mit ihren Kindern zusammenleben. Denn auch wenn deren Kinder am 1. Januar 2022 noch nicht seit fünf Jahren in Deutschland gelebt haben, können sie ein Chancen-Aufenthaltsrecht bekommen. Dies gilt auch für volljährige Kinder, die bei Einreise in Deutschland noch minderjährig waren. Junge Menschen können besser von ihrer Familie unterstützt werden, wenn sie als Familie zusammenleben.

Durch weitere Gesetzesänderungen sollen gut integrierte junge Menschen in Zukunft schon dann eine längerfristige Aufenthaltserlaubnis bekommen können, wenn sie seit drei Jahren ununterbrochen geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland gelebt haben. Zudem müssen sie in diesem Zeitraum erfolgreich eine Schule besucht oder einen Schul- oder Berufsabschluss gemacht haben. Erhalten junge Menschen eine Aufenthaltserlaubnis, müssten sie keine Angst haben, abgeschoben zu werden und dadurch ihre Freunde und Schule verlassen zu müssen.

Außerdem sollen junge, geduldete und gut integrierte Menschen in Zukunft bis sie 27 Jahre alt sind einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis stellen können. Bisher ging das nur bis zum Alter von 21 Jahren. Diese Änderungen können jungen Menschen eine bessere Zukunftsperspektive geben. Sie können so ihr Leben besser planen und müssen keine Angst haben, dass sie Deutschland schnell verlassen müssen.

Interesse geweckt?

Hier kannst du den Jugend-Check im Detail nachlesen, so wie er an das entsprechende Ministerium ging.

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