4. Telemedienänderungsgesetz

Veröffentlichung des Kompetenzzentrums Jugend-Check

Geprüfter Gesetzentwurf: Geprüfter Gesetzentwurf: Viertes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze (Stand:22.07.2019)

Verantwortliches Ressort:

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Veröffentlichung vom:
10.09.2019
Betroffene Lebensbereiche:
Art der Betroffenheit:

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Betroffene Gruppen junger Menschen:
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Zusammenfassung

  • Betroffene Gruppen junger Menschen
  • Betroffene Lebensbereiche
  • Erwartete Auswirkungen
  • Datenbasis

Prüfbericht

Regelungsvorhaben

Betroffene Gruppen junger Menschen

Anmerkungen und Hinweise

Datenbasis

WAS REGELT DAS GEPLANTE GESETZ?

Das Gesetz will allgemeine Regeln für Telemedien mit Ton und Bild schaffen. Diese Telemedien heißen auch audiovisuelle Medien. Audiovisuelle Telemedien sind zum Beispiel fast alle Angebote im Internet, mit denen sich Personen untereinander austauschen können oder Seiten auf denen sie sich informieren kann. Dazu zählen zum Bespiel die audiovisuellen Plattformen Instagram oder YouTube.
Mit dem Gesetz soll in Zukunft leichter geklärt werden, welche Beiträge auf audiovisuellen Plattformen als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Bekannte Personen mit vielen Fans auf YouTube oder Instagram (Influencer) erhalten oft für ihre Beiträge Geld oder andere Leistungen von Firmen oder Unternehmen. Wenn eine Person Geld oder eine andere Leistung für diesen Beitrag erhält, muss sie ihren Beitrag als Werbung kennzeichnen. Verlinkt hingegen zum Beispiel eine Person eine andere Person in einem Beitrag oder Foto, muss die Person den Beitrag nicht als Werbung kennzeichnen, wenn sie dafür kein Geld oder eine andere Leistung erhält.
Außerdem sollen in Zukunft Nutzerinnen und Nutzer der audiovisuellen Plattformen leichter verbotene Inhalte melden können. Zum Beispiel wenn die Inhalte Gewalt zeigen oder andere Personen beleidigt werden.

WELCHE JUNGEN MENSCHEN SIND BETROFFEN?

Betroffen sind junge Menschen von 12 bis 27 Jahre, die audiovisuelle Medien für selbst erstellte Inhalte nutzen und sie dann online auf den Plattformen veröffentlichen. Auch betroffen sind junge Menschen von 12 bis 27 Jahre, die audiovisuellen Medien nutzen, sie also ansehen oder anhören.

WELCHE ZENTRALEN AUSWIRKUNGEN KANN DAS GESETZ FÜR JUNGE MENSCHEN HABEN?

Junge Menschen können durch das Gesetz leichter erkennen, ob ein Beitrag Werbung enthält. Dadurch können sie selbstbestimmter entscheiden, ob und wie sie zum Beispiel die audiovisuellen Medien wie Instagram oder YouTube nutzen wollen.
Zudem können junge Menschen durch die Kennzeichnung als Werbung die Inhalte von Medien besser einschätzen und kritischer hinterfragen. Auch kann die Kennzeichnung Werbung jungen Menschen helfen, leichter zwischen Werbung und anderen Inhalten zu unterscheiden und damit Fehlentscheidungen oder auch Manipulation durch (bezahlte) Influencer vermeiden helfen.
Verbotene Inhalte können in Zukunft durch ein vereinfachtes Meldeverfahren leichter gemeldet werden. Dies kann gerade jungen Menschen helfen, tatsächlich zum Beispiel diskriminierende oder beleidigende Inhalte auf audiovisuellen Plattformen zu melden. Das Melden wird zum Beispiel durch einen Klick auf einen Melde-Button neben einem Video mit verbotenen Inhalt möglich sein.


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