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07. Sept. 2020 27. Okt. 2020

Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder

Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder (Stand: 31.08.2020) Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder (Stand: 21.10.2020)

Ressort: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

Was regelt das geplante Gesetz?

Mit dem Gesetz sollen Kinder vor sexualisierter Gewalt Mit dem Begriff „sexualisierte Gewalt“ werden Handlungen mit sexuellem Bezug beschrieben, ohne dass die betroffene Person in die sexuelle Handlung einwilligt. besser geschützt werden.

In Zukunft sollen die Regelungen zum „sexuellen Missbrauch von Kindern“ im Strafgesetzbuch Das Strafgesetzbuch ist eine Sammlung der Strafgesetze. Hier wird aufgeschrieben, welche Strafen bei kriminellen Handlungen drohen. Die Abkürzung lautet StGB. als „sexualisierte Gewalt gegen Kinder“ bezeichnet werden.

Sexualisierte Gewalt gegen Kinder soll nun ein Verbrechen und kein Vergehen mehr sein. Dieses Verbrechen soll mit einer Freiheitsstrafe Freiheitsstrafe heißt, dass die Freiheit der Täterin oder des Täters eingeschränkt wird, zum Beispiel durch Unterbringung im Gefängnis. von einem Jahr bis zu 15 Jahren bestraft werden.

Auch die Verbreitung, der Besitz oder die Besitzverschaffung von Kinderpornographie soll ebenfalls als ein Verbrechen eingestuft werden und mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft werden.

Eine weitere Änderung soll die Verjährungsfrist Wenn zum Beispiel Straftaten lange her sind, können sie möglicherweise nicht mehr verfolgt und bestraft werden. Das bedeutet, dass die Tat verjährt ist. Die Dauer der Verjährung (Verjährungsfrist) hängt von der Straftat ab. betreffen, wenn kinderpornographische Inhalte hergestellt werden. Dann soll die Verjährungsfrist erst dann beginnen, wenn das Opfer 30 Jahre alt ist.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Von dem Gesetz sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12-27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre betroffen, die mögliche Täterinnen und Täter sind.

Betroffen sind auch junge Menschen bis 14 Jahren, die zum Beispiel vor Straftaten sexualisierter Gewalt oder vor Straftaten in Bezug zu Kinderpornographie geschützt werden sollen.

Außerdem sind junge Menschen bis 27 Jahre betroffen, von denen kinderpornographische Inhalte hergestellt werden oder in der Vergangenheit hergestellt worden sind.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz auf junge Menschen?

Durch die Änderungen können junge Menschen umfassender vor sexueller Gewalt geschützt werden. Denn die Einordnung sexualisierter Gewalt und der Straftaten zur Kinderpornographie als ein Verbrechen und die höheren Strafen können in Zukunft mögliche Täterinnen und Tätern eher vor solchen Handlungen abschrecken.

Wenn weniger Straftaten aufgrund einer Abschreckung geschehen, können junge Menschen dadurch auch in ihrer Gesundheit geschützt werden. Denn Straftaten mit sexualisierter Gewalt können zu langfristigen körperlichen und seelischen Schäden führen. Oftmals leiden Betroffene zum Beispiel unter Ängsten oder Suchterkrankungen.

Wenn die Verjährungsfrist für das Herstellen kinderpornographischer Inhalte erst beginnt, wenn das Opfer 30 Jahre alt ist, können Taten länger verfolgt werden. Das kann wichtig sein, wenn die Opfer zum Beispiel wegen einer Traumatisierung erst später dazu in der Lage sind, über die Taten zu sprechen.

Was regelt das geplante Gesetz?

Mit dem Gesetz sollen Kinder vor sexualisierter Gewalt Mit dem Begriff „sexualisierte Gewalt“ werden Handlungen mit sexuellem Bezug beschrieben, ohne dass die betroffene Person in die sexuelle Handlung einwilligt. besser geschützt werden.

In Zukunft sollen die Regelungen zum „sexuellen Missbrauch von Kindern“ im Strafgesetzbuch Das Strafgesetzbuch ist eine Sammlung der Strafgesetze. Hier wird aufgeschrieben, welche Strafen bei kriminellen Handlungen drohen. Die Abkürzung lautet StGB. als „sexualisierte Gewalt gegen Kinder“ bezeichnet werden.

Sexualisierte Gewalt gegen Kinder soll nun ein Verbrechen und kein Vergehen mehr sein. Dieses Verbrechen soll mit einer Freiheitsstrafe Freiheitsstrafe heißt, dass die Freiheit der Täterin oder des Täters eingeschränkt wird, zum Beispiel durch Unterbringung im Gefängnis. von einem Jahr bis zu 15 Jahren bestraft werden.

Auch die Verbreitung, der Besitz oder die Besitzverschaffung von Kinderpornographie soll ebenfalls als ein Verbrechen eingestuft werden und mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft werden.

Eine weitere Änderung soll die Verjährungsfrist Wenn zum Beispiel Straftaten lange her sind, können sie möglicherweise nicht mehr verfolgt und bestraft werden. Das bedeutet, dass die Tat verjährt ist. Die Dauer der Verjährung (Verjährungsfrist) hängt von der Straftat ab. betreffen, wenn kinderpornographische Inhalte hergestellt werden. Dann soll die Verjährungsfrist erst dann beginnen, wenn das Opfer 30 Jahre alt ist.

In Zukunft soll in Fällen der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes von Kinderpornographie Führungsaufsicht Die Führungsaufsicht soll eine verurteilte Person nach ihrer Entlassung (zum Beispiel aus der Strafhaft) durch Betreuung und Hilfe unterstützen. Außerdem ist eine Überwachung und Kontrolle vorgesehen. angeordnet werden können.

Es soll außerdem ausdrücklich geregelt werden, dass ein Strafverfahren mit minderjährigen Zeugen, die selbst Opfer der Straftaten geworden sind, zügig durchgeführt werden soll.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Von dem Gesetz sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre betroffen, die mögliche Täterinnen und Täter sind.

Betroffen sind auch junge Menschen bis 14 Jahren, die zum Beispiel vor Straftaten sexualisierter Gewalt oder vor Straftaten in Bezug zu Kinderpornographie geschützt werden sollen.

Außerdem sind junge Menschen bis 27 Jahre betroffen, von denen kinderpornographische Inhalte hergestellt werden oder in der Vergangenheit hergestellt worden sind.

Auch sind junge Menschen bis 18 Jahre betroffen, die selbst Opfer von Straftaten geworden sind.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz auf junge Menschen?

Durch die Änderungen können junge Menschen umfassender vor sexueller Gewalt geschützt werden. Denn die Einordnung sexualisierter Gewalt und der Straftaten zur Kinderpornographie als ein Verbrechen und die höheren Strafen können in Zukunft mögliche Täterinnen und Tätern eher vor solchen Handlungen abschrecken.

Wenn weniger Straftaten aufgrund einer Abschreckung geschehen, können junge Menschen dadurch auch in ihrer Gesundheit geschützt werden. Denn Straftaten mit sexualisierter Gewalt können zu langfristigen körperlichen und seelischen Schäden führen. Oftmals leiden Betroffene zum Beispiel unter Ängsten oder Suchterkrankungen.

Wenn die Verjährungsfrist für das Herstellen kinderpornographischer Inhalte erst beginnt, wenn das Opfer 30 Jahre alt ist, können Taten länger verfolgt werden. Das kann wichtig sein, wenn die Opfer zum Beispiel wegen einer Traumatisierung erst später dazu in der Lage sind, über die Taten zu sprechen.

Durch die Möglichkeit in Fällen der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes von Kinderpornographie Führungsaufsicht anzuordnen, können junge Menschen vor sexueller Gewalt geschützt werden. Verurteilte Personen dürfen sich dann zum Beispiel nicht an Orten aufhalten, die besonders von Kindern und Jugendlichen genutzt werden (zum Beispiel Spielplätze). So könnten wiederholte Straftaten durch die verurteilten Personen möglicherweise verhindert werden.

Wenn Strafverfahren mit minderjährigen Zeugen, die selbst Opfer der Straftaten geworden sind, besonders zügig durchgeführt werden müssen, kann das zum Schutz junger Betroffener vor seelischen Belastungen beitragen. Sie können nach einem Strafverfahren mit der Verarbeitung des Geschehenen fortfahren. Ein zügigeres Strafverfahren kann auch dazu führen, dass junge Menschen sich besser an die Taten erinnern können und zur Aufklärung oder Verurteilung der Täterinnen und Täter beitragen. Das kann zu einem Schutz vor möglichen weiteren Taten führen.

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