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Jugend-Check zum ReferentenentwurfRegierungsentwurf
10. März 2022 12. Apr. 2022

27. BAföG-Änderungsgesetz

Entwurf eines siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (27. BAföGÄndG) (Stand: 03.03.2022) Entwurf eines siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (27. BAföGÄndG) (Stand: 25.03.2022)

Ressort: Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

Was regelt das geplante Gesetz?

Mit dem Gesetz sollen mehr junge Menschen als jetzt BAföG BAföG ist eine Geldleistung. Sie wird vom Staat an junge Menschen gezahlt. Das soll ihnen helfen, wenn sie oder ihre Eltern nicht so viel Geld haben. So können sie ihre Schulausbildung oder ihr Studium bezahlen. bekommen können. Das soll ihnen helfen, zum Beispiel ein Studium machen zu können.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Betroffene sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre, die gerade eine Ausbildung machen oder in Zukunft eine Ausbildung machen wollen. Das sind zum Beispiel Schülerinnen und Schüler in einer Berufsschule. Am häufigsten bekommen Studentinnen und Studenten BAföG.

 

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz auf junge Menschen?

Damit junge Menschen BAföG bekommen, dürfen sie selbst und die eigenen Eltern nicht zu viel Geld verdienen (Einkommen). Es gibt aber einen Freibetrag an Geld, den die Eltern oder die jungen Menschen selbst verdienen dürfen. Der Betrag wird von dem Einkommen abgezogen. Nur der übrig gebliebene Betrag entscheidet, wie viel Geld Betroffene durch BAföG bekommen. In Zukunft soll der Freibetrag erhöht werden. Dann können mehr junge Menschen BAföG bekommen. Zum Beispiel können auch Kinder von Eltern mit etwas höheren Einkommen dann Geld durch das BAföG bekommen. Dann können sie so ihr Leben und die eigene Ausbildung bezahlen. Mehr junge Menschen könnten dann einen Zugang zu Bildungsangeboten bekommen.

Außerdem können junge betroffene Menschen in Zukunft mehr BAföG bekommen. Zum Beispiel soll das Geld, das für die Kosten zum Wohnen vorgesehen ist, ansteigen. Auch wenn junge Menschen in Zukunft mehr Geld für Miete bekommen, könnte der höhere Betrag nicht ausreichen. Denn in vielen Orten steigen die Mieten sehr schnell an und zum Beispiel in Berlin oder Hamburg ist Wohnen sehr teuer geworden.

Auch der Antrag auf BAföG soll in Zukunft einfacher werden. Jetzt muss für den Antrag auf Papier oder digital unterschrieben werden. In Zukunft soll ein vollkommen digitaler Antrag einfacher möglich sein.  Für junge Menschen könnte das die Antragsstellung leichter machen. Denn sie sind es gewohnt, digital zu arbeiten. Ein digitaler Antrag kann also dazu führen, dass in Zukunft mehr junge Leute BAföG beantragen.

Was regelt das geplante Gesetz?

Mit dem Gesetz sollen mehr junge Menschen als jetzt BAföG BAföG ist eine Geldleistung. Sie wird vom Staat an junge Menschen gezahlt. Das soll ihnen helfen, wenn sie oder ihre Eltern nicht so viel Geld haben. So können sie ihre Schulausbildung oder ihr Studium bezahlen. bekommen können. Das soll ihnen helfen, zum Beispiel ein Studium machen zu können.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Betroffene sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre, die gerade eine Ausbildung machen oder in Zukunft eine Ausbildung machen wollen. Das sind zum Beispiel Schülerinnen und Schüler in einer Berufsschule. Am häufigsten bekommen Studentinnen und Studenten BAföG. Aber es gibt auch andere Geldleistungen für junge Menschen, die eine Ausbildung machen. Das können z.B. solche für junge Auszubildende mit schweren Behinderungen sein.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz auf junge Menschen?

Damit junge Menschen BAföG oder andere Geldleistungen bekommen, dürfen sie selbst und die eigenen Eltern nicht zu viel Geld verdienen (Einkommen). Es gibt aber einen Freibetrag an Geld, den die Eltern oder die jungen Menschen selbst verdienen dürfen. Der Betrag wird von dem Einkommen abgezogen. Nur der übrig gebliebene Betrag entscheidet, wie viel Geld Betroffene durch BAföG bekommen. In Zukunft soll der Freibetrag erhöht werden. Dann können mehr junge Menschen BAföG oder andere Geldleistungen bekommen. Zum Beispiel können auch Kinder von Eltern mit etwas höheren Einkommen dann Geld bekommen. Dann können sie so ihr Leben und die eigene Ausbildung bezahlen. Mehr junge Menschen könnten dann einen Zugang zu Bildungsangeboten bekommen.
Außerdem können junge betroffene Menschen in Zukunft mehr Geld bekommen. Zum Beispiel soll das Geld, das für die Kosten zum Wohnen vorgesehen ist, ansteigen. Auch wenn junge Menschen in Zukunft mehr Geld für Miete bekommen, könnte der höhere Betrag nicht ausreichen. Denn in vielen Orten steigen die Mieten sehr schnell an und zum Beispiel in Berlin oder Hamburg ist Wohnen sehr teuer geworden.
Auch der Antrag auf BAföG soll in Zukunft einfacher werden. Jetzt muss für den Antrag auf Papier oder digital unterschrieben werden. In Zukunft soll ein vollkommen digitaler Antrag einfacher möglich sein. Für junge Menschen könnte das die Antragsstellung leichter machen. Denn sie sind es gewohnt, digital zu arbeiten. Ein digitaler Antrag kann also dazu führen, dass in Zukunft mehr junge Leute BAföG beantragen.

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