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Jugend-Check zum ReferentenentwurfRegierungsentwurf
24. Juni 2022

Abschaffung der Kostenheranziehung

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe (Stand: 01.06.2022)

Ressort: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

Was regelt das geplante Gesetz?

Das Gesetz soll dazu führen, dass junge Menschen, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe In Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe können junge Menschen wohnen, wenn sie sonst in Gefahr sind. Das kann zum Beispiel sein, weil sich ihre Eltern nicht um sie kümmern können. Junge Menschen können dann zum Beispiel in einer betreuten Wohngemeinschaft (WG) oder einer Pflegefamilie wohnen. oder bei Pflegefamilien Manche Kinder und Jugendliche wohnen in Pflegefamilien, wenn sich ihre leiblichen Eltern nicht (mehr) um sie kümmern können. Das kann zum Beispiel sein, weil ihre Eltern eine Krankheit haben. leben, nicht mehr mit ihrem eigenen Einkommen Einkommen nennt man das Geld, das jemand durch einen Job verdient. dafür bezahlen müssen. Viele junge Menschen haben einen Job. Das Geld was sie dabei verdienen, müssen sie bisher zum Teil an die Jugendhilfe Die Jugendhilfe nennt man auch Kinder- und Jugendhilfe. Junge Menschen und auch ihre Eltern können von der Jugendhilfe in vielen Bereichen ihres Lebens Hilfe bekommen. Das sind zum Beispiel Gespräche über schwierige Situationen aber auch Angebote wie Abenteuerspielplätze. Wenn es für junge Menschen zuhause nicht sicher ist, können sie in eine Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe ziehen. zahlen. Mit dem Gesetz soll das nicht mehr passieren. Denn junge Menschen, die in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe oder bei Pflegefamilien leben, sollen selbst über ihr Geld bestimmen können. So sollen junge Menschen unterstützt werden, eigenständig zu sein. Es soll sie zum Beispiel motivieren, einen Job zu haben.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Von dem Gesetz sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre betroffen, die in einer Einrichtung der Jugendhilfe wohnen. Das sind zum Beispiel junge Menschen, die in einer Wohngruppe oder einer Pflegefamilie wohnen.

Auch junge Ehegattinnen bzw. Ehegatten sowie Lebenspartnerinnen bzw. Lebenspartner von jungen Menschen, die zum Beispiel in einer Wohngruppe wohnen, sind betroffen.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz auf junge Menschen?

Das Gesetz soll beenden, dass junge Menschen einen Teil ihres Einkommens für ihre Einrichtung der Jugendhilfe zahlen müssen. Auch ihre Ehegatten und Ehegattinnen oder Lebenspartner und Lebenspartner müssen ihr Einkommen dann nicht mehr für die Jugendhilfe ausgeben.

Dadurch könnten junge Menschen in einer Einrichtung der Jugendhilfe mehr Geld haben. Die jungen Menschen könnten dann leichter Geld für andere Sachen wie zum Beispiel einen Konzertbesuch oder eine Reise ausgeben, oder Geld sparen. Das kann wichtig sein für den Zeitpunkt, zu dem sie aus der Einrichtung der Jugendhilfe ausziehen müssen. Sie könnten dann zum Beispiel Geld sparen für Möbel für eine eigene Wohnung.

Wenn junge Menschen ihr gesamtes Einkommen behalten können, kann das junge Menschen motivieren, einen Job zu haben und Geld zu verdienen. Dadurch können sie leichter selbstständig werden.

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