Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) und zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts (Telekommunikationsmodernisierungsgesetz) (Stand: 09.12.2020)

Was regelt das geplante Gesetz?

Durch das Gesetz sollen Verbraucherinnen oder Verbraucher Eine Verbraucherin oder ein Verbraucher ist ein Mensch, die bzw. der einen Vertrag zu privaten Zwecken abschließt. als Endnutzer in Zukunft die Möglichkeit haben, Verträge mit Anbietern öffentlicher Telekommunikationsdienste Telekommunikation ist zum Beispiel: Telefon, Fax, Internet und Radio. Telekommunikationsdienste bieten zum Beispiel Telefonverträge oder Internetverträge an. mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Das soll für Verträge gelten, die sich nach Ablauf einer anfänglichen Vertragslaufzeit einfach stumm verlängern. Die Kündigungsfrist von einem Monat soll gelten, wenn die anfängliche Vertragslaufzeit abgelaufen ist.

Auch sollen Endnutzerinnen und Endnutzer rechtzeitig vor einer Vertragsverlängerung darauf hingewiesen werden, wenn Verträge sich einfach stumm verlängern. Sie sollen auch auf die Möglichkeit hingewiesen werden, eine solche Vertragsverlängerung durch rechtzeitige Kündigung zu verhindern.

 

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Von dem Gesetz sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 – 27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre betroffen, die Verträge mit Anbietern öffentlicher Telekommunikationsdienste abschließen oder abgeschlossen haben. Dies können zum Beispiel Mobilfunkverträge für Handys sein.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz für junge Menschen?

Verträge nach Ablauf der ursprünglichen Vertragslaufzeit jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen zu können, kann sich auf die finanzielle Situation junger Menschen auswirken. Denn dadurch können sie sich nun deutlicher schneller aus einem Vertrag lösen und verschulden sich möglicherweise weniger. Das kann für junge Menschen wichtig sein, wenn ihre Ausgaben zum Beispiel für Mobilfunkverträge sehr hoch sind.

Wenn junge Menschen nun rechtzeitig auf die Kündigungsfrist hingewiesen werden sollen, kann sich das Risiko verringern, dass sie möglicherweise wieder an eine Vertragslaufzeit von etwa einem Jahr mit entsprechenden Kosten gebunden sind. Sie vergessen es dann nicht so leicht zu kündigen.

Interesse geweckt?

Hier kannst du den Jugend-Check im Detail nachlesen, so wie er an das entsprechende Ministerium ging.

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