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Jugend-Check zum ReferentenentwurfRegierungsentwurf
11. Nov. 2020

Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbsrecht

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs-und Gewerberecht (Stand 04.11.2020)

Ressort: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

Was regelt das geplante Gesetz?

Das Gesetz will Regeln schaffen, durch die zum Beispiel bezahlte Werbung von Influencerinnen und Influencern Influencerinnen und Influencer sind Personen, die in sozialen Netzwerken besonders bekannt und einflussreich sind. Wegen ihrer Bekanntheit werden sie oft als Werbebotschafterinnen und Werbebotschafter angefragt. klarer von ihren privaten Äußerungen oder Empfehlungen (unbezahlte Werbung) unterscheidbar werden. Nur noch dann, wenn sie zum Beispiel Geld oder eine andere Gegenleistung für ihre Äußerungen oder Empfehlungen von Unternehmen erhalten, sollen sie dies mit Werbung kennzeichnen müssen.

Auch soll der Verbraucherschutz besonders im Online-Handel verbessert werden. Unternehmerinnen und Unternehmer sollen darüber informieren, wie sie sicherstellen, dass veröffentlichte Bewertungen von Verbraucherinnen und Verbraucher stammen, die tatsächlich die Waren gekauft und genutzt haben.

Welche jungen Menschen sind betroffen?

Von dem Gesetz sind in der für den Jugend-Check relevanten Altersgruppe 12 - 27 Jahre junge Menschen bis 27 Jahre betroffen, die zum Beispiel durch Werbung in sozialen Medien Soziale Medien sind zum Beispiel Facebook, Twitter, Instagram oder YouTube. Geld verdienen. Dies können zum Beispiel Influencerinnen und Influencer sein.

Betroffen sind auch junge Menschen, die zum Beispiel soziale Medien nutzen oder online einkaufen.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz auf junge Menschen?

Die Änderung macht deutlich, dass nur Beiträge in sozialen Medien als Werbung gekennzeichnet werden müssen, für die es eine Gegenleistung (zum Beispiel Geld) gibt oder geben soll. Das kann jungen Influencerinnen und Influencer eine bessere Rechtssicherheit bieten. Denn dadurch können sie zum Beispiel leichter Produkte empfehlen, die sie selbst gekauft haben ohne sie als Werbung kennzeichnen zu müssen. Sie müssen dann keine rechtlichen Konsequenzen (zum Beispiel Abmahnungen) mehr befürchten.

Bei Beiträgen in sozialen Medien (zum Beispiel eine Produktempfehlung) können junge Menschen leichter erkennen, ob es sich um Werbung handelt. Dadurch könnten sie Empfehlungen von Influencerinnen und Influencer kritischer hinterfragen und ihren Kauf zum Beispiel von beworbenen Produkten gründlicher überdenken.

Durch die Vorgaben zu Online-Bewertungen können junge Menschen eher darauf vertrauen, dass Bewertungen tatsächlich von Verbraucherinnen und Verbraucher stammen. So können sie Produkte möglicherweise besser einschätzen, bevor sie sich zu einem Kauf entscheiden.

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