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Jugend-Check zum ReferentenentwurfRegierungsentwurf
25. Juli 2025

Sondervermögen für Länder und Kommunen

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) (02.07.2025)

Ressort: Bundesministerium der Finanzen (BMF)

Welche jungen Menschen sind betroffen?

  • Betroffen sind junge Menschen im Alter von 12 bis 27 Jahre. Sie sind insbesondere betroffen, wenn sie zur Schule gehen, eine Ausbildung absolvieren oder eine Universität besuchen.

Welche zentralen Auswirkungen hat das Gesetz auf junge Menschen?

Durch das vorgeschlagene Gesetz sollen die Bundesländer Geld vom Bund für Investitionen Wenn man eine Investition tätigt, gibt man Geld für etwas aus. Man nimmt dabei an, dass diese Ausgabe eine sinnvolle Entscheidung für die Zukunft ist. in Infrastruktur Unter Infrastruktur versteht man die Dinge, die nötig sind, damit ein Land gut organisiert ist. Hierzu gehören zum Beispiel Schulen, Krankenhäuser, Straßen, Brücken oder Internet.   erhalten. Das Geld kann für Investitionen in verschiedenen Bereichen verwendet werden.

  • Zum Beispiel sollen die Bundesländer das Geld verwenden können, um ihre Bildungseinrichtungen gut ausstatten zu können. Mit dem Geld könnten Schulen renoviert werden. Das Geld kann auch für bessere Materialien ausgegeben werden. Hierzu können zum Beispiel neue Computer zählen oder die Ausstattung für die Turnhalle. Dadurch könnten die betroffenen Schülerinnen und Schüler oder auch Auszubildende eine bessere Lernumgebung haben. Wenn die Schule oder der Ausbildungsort Lernmaterialien besorgt, hätten alle betroffenen jungen Menschen die gleichen Möglichkeiten, diese zu nutzen. Diese Auswirkungen gibt es jedoch nur, wenn die Bundesländer tatsächlich das erhaltene Geld für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur ausgeben.

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